Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 7. September 2015 um
19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter bis 20.15 Uhr

5. Die Ratsmitglieder Benjamin Kappus
Steffen Fluck
Hubert Erdkamp
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Heinz Schupp
Marion Bitz
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Christine Erbach bis 20.55 Uhr
Harro Hölzer

Entschuldigt gefehlt: Theo Bernhard, Herbert Schuck

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 24.08.2015 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 28.08.2015, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich und zu Punkt 5-7 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Vorstellung des Planauftrages „Seniorenwohnheim Weisel"
  2. 2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Friedhof
    a. Ehrenmal
    b. Bodenarbeiten
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Instandhaltung der Rutsche auf dem Spielplatz
  4. Mitteilungen, Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Personalangelegenheiten
  3. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ottmar Kappus eröffnet die Sitzung und bittet um Erweiterung die Tagesordnung um einen neuen Punkt 3.
Beratung und Beschlussfassung über die Instandhaltung der Rutsche auf dem Spielplatz. Dem wird einstimmig zugestimmt.
Die Niederschrift vom 13.07.2015 wurde zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Vorstellung des Planungsauftrages „Seniorenwohnheim Weisel"

  • Weisel versucht schon Jahre ein Seniorenheim zu bauen
  • ein Ambulant Betreutes Wohnen wäre für Weisel denkbar
    • Bürger und Bürgerinnen aus Dörscheid und Bornich könnten dort ebenfalls untergebracht werden
    • Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in Weisel

Herr Menz vom KompetenzZentrum Kastellaun stellt das Ergebnis der Vorprüfung dem Rat vor. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass der Neubau einer Seniorenpension als möglich erscheint. Vorab soll ein Gespräch mit der Verbandsgemeinde (Bürgermeister, Büroleiter und Kämmerer) und dann mit der Kommunalaufsicht in Bad Ems geführt werden. Erst nach diesen Gesprächen wäre der Grundsatzbeschluss im Rat zu fassen. Herr Menz würde die Gespräche gegen Stundenabrechnung begleiten.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Friedhof

a. Ehrenmal

  • Gräber sollen an die Wand verlegt werden
  • Theo Bernhard hat einen Kostenvoranschlag bei der Firma Schmidt für die Kriegsgräberstätte eingeholt
    • die Kosten belaufen sich auf 4.325,65 €
      • hierzu muss mit der Firma Schmidt nochmals abgeklärt werden, dass es sich um einen Festpreis handelt und alle Kosten damit abgedeckt sind

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Arbeiten Ehrenmal Friedhof Weisel an die Firma Stefan Schmidt Lorch laut Kostenvoranschlag (Festpreis) zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

b. Erdarbeiten

  • nur „notwendige" Erdarbeiten
  • der Eingangsbereich soll eingefasst werden
  • der Kostenvoranschlag der Firma Jens Rudhard belaufen sich auf 9.561,35 €
    • es soll noch einmal ein Alternativangebot eingeholt werden
    • Hubert Erdkamp und Heinz Schupp besprechen nochmal alles mit Jens, da der Kostenvoranschlag zu hoch ausfällt

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Instandhaltung der Rutsche auf dem Spielplatz

Harro Hölzer und Andreas Schmelzeisen nehmen wegen Sonderinteresse an der Abstimmung nicht teil.

  • Bei der Sicherheitsüberprüfung des Spielplatzes wurde die rote Rutsche beanstandet.
    • Aufstieg ist defekt und ebenfalls das Podest – die Rutsche wurde gesperrt
  • am Karussell ist lediglich ein Brett defekt
  • es wurde ein Kostenvoranschlag von der Firma Hölzer/Schmelzeisen eingeholt, welcher sich auf 1.047,20 € beläuft

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Arbeiten an der Rutsche des Spielplatzes an die Firma Hölzer/Schmelzeisen laut Kostenvoranschlag zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 4
Mitteilungen

Spielplatz

  • hier wurde festgestellt, dass giftige Pflanzen im Rahmenbereich wachsen, diese müssen schnellstmöglich entfernt werden
  • in diesem Zuge muss der Zaun erweitert werden

Messung Birkenweg

  • zeigt, dass deutlich langsamer gefahren wird

Telekom

  • für das 1. Quartal 2016 ist vorgesehen, dass wir ein schnelleres Internet bekommen

Dorfplatz

  • Prof. Uhle hat die Arbeiten der Studenten zusammengestellt und abgegeben
    • wir bekommen aber noch eine Zusammenstellung über 5-6 Ideen die für uns am besten geeignet sind und die der Öffentlichkeit vorgestellt werden

Arbeitsmedizinischer Dienst

  • Kosten rund 600.- €

Anschreiben an Bürger wegen der Sauberkeit ging raus

Müllablagerung auf dem Parkplatz im Wald Richtung Rettershain wurde mit Polizei geklärt

Termin Buswendeplatz fand statt

  • zu aufwendig um dies bei uns auszuführen

 

Ende der Sitzung: 21:32 Uhr

Ottmar Kappus, Vorsitzender
Nicole Dillenberger, Protokollführerin