Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 21. März 2016 um 19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder
Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Heinz Schupp
Harro Hölzer
Christine Erbach
Herbert Schuck
Steffen Fluck

Entschuldigt hat gefehlt: Marion Bitz, Theo Bernhard

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 04.03.2016 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 11.03.2016, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-5 öffentlich und zu 6-7 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung des Konzeptes Bücherei 2020
2. Beratung und Beschlussfassung über die Beseitigung und Entsorgung von Ölspuren Vorlage Nr. 01/2016, WP 2014/2019
3. Informationen zum Projekt WohnPunkt RLP
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
5. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Nicht öffentliche Sitzung

6. Grundstücksangelegenheiten
7. Mitteilungen

Punkt 1
Vorstellung des Konzeptes Bücherei 2020

• auf einer Fortbildung wurde eine Bestandsaufnahme gemacht
• es wurde ein Leihbestand in Arabischer Schrift angeschafft
  • einige Flüchtlinge haben diese auch schon genutzt
• es soll ein Büchereiwegweiser angebracht werden
• Kindergärten arbeiten sehr eng mit der Bücherei zusammen
• Zukunftsvorhaben => Jugendpflege (Kids Treff)
• unsere Bücherei hat einen engen Kontakt mit dem „Bücherland Nastätten"
• Ziele für die Zukunft
  • Bekanntheitsgrad steigern
  • Lese Café schaffen
  • bis 2017 soll ein „Bücherei-Freundeskreis" gegründet werden
  • Einrichtung eines W-Lan Hotspots

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Konzept zu und begrüßt die aufgestellten Ziele.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Beseitigung und Entsorgung von Ölspuren
Vorlage Nr. 01/2016, WP 2014/2019

• seit Jahren wird hier drüber diskutiert
• eigentlich ist es so, dass der Verursacher einer Ölspur auch Sorge zu tragen hat, dass diese rechtmäßig entfernt wird
• Firma Müller bietet „Ölspur-Beseitigungen" an
  • ohne Bereitstellungskosten
  • Pauschaal 190.- €

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Firma Abschleppdienst Müller GmbH, Am Alten Galgen, 56410 Montabaur, auf Grundlage des Angebotes vom 30.11.2015 einen Jahresvertrag für die Beseitigung von Ölspuren für die innerhalb geschlossenen Ortslage gelegenen Straßen -einschließlich der Ortsdurchfahrten- abzuschließen.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Informationen zum Projekt WohnPunkt RLP

• die Gemeinde hatte sich beim Projekt WohnPunkt RLP beworben und wurde angenommen
• hier geht es um eine Wohnpflegegemeinschaft
• die Fa. Transfer aus Wittlich wird die Gemeinde begleiten
• Wichtig ist die Einbindung der Bürger in das Projekt (Einwohnerversammlung, Bürgergenossenschaft etc.)
• Die Gemeinde Dörscheid soll von Beginn an mit eingebunden werden
• es muss ein Pflegedienst im Haus zur Verfügung stehen (24 Std./tägl.) und mit diesem wird ein Vertrag abgeschlossen
  • die Bewohner können sich trotzdem einen anderen Pflegedienst suchen, von dem sie betreut werden
• es wird ein Steuerungskreis zusammen gestellt werden, mit dem man die weitere Vorgehensweise besprechen kann

(Vorschläge: Claudia Michel, Jens Rudhard, Walter Schupp, Dieter Clasen...)

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

• Rudolf Baur (Jagdpächter) hat 1.000.- € für die Jagdgenossenschaft gespendet

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Spende von Rudolf Baur (Jagdgenossenschaft) über 1.000.- € zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Mitteilungen

• es wurde eine Anzeige gegen Unbekannt aufgegeben (Einbruch Grillhütte)
  • diese wurde leider eingestellt
• Friedhof
  • Gedenktafel wurde aufgestellt
• Endausbau „Achterweg"
  • Antrag eines Anwohners auf Fertigstellung – Anliegerversammlung ist in die Wege geleitet
• die Schulstraße wird für einige Tage gesperrt
  • hier mittels Inlinerverfahren das Kanal erneuert

Anfragen

• Haltestellenschilder sind überall weg
  • Firma Becker stellt neue auf

Einwohnerfragen

• „Birkenborn"
  • Immer noch nass.
    • soll nach der Erweiterung der Drainagen geschaut werden
• ABO Wind steht noch auf unserer Homepage
  • hier muss man drüber reden, ob man dieses entfernen will

Ende der Sitzung: 21.50 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)
Nicole Dillenberger (Protokollführerin)