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Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 03. April 2017 um
19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
3. Die Ratsmitglieder Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Heinz Schupp
Harro Hölzer
Herbert Schuck
Steffen Fluck
Marion Bitz

Entschuldigt hat gefehlt: Theo Bernhard, Hermann Knecht, Christine Erbach

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 20.03.2017 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 24.03.2017, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-8 öffentlich und zu 9 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Drainagearbeiten am „Birken Born“ im Auftrag der Jagdgenossenschaft
2. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Architektenvertrages für die Wohn-Pflege-Gemeinschaft
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten im Kindergarten „Zwergenhaus“
a. Toiletten- und Vorraumsanierung
b. Markise Sandspielplatz
4. Beratung und Beschlussfassung über die Dachsanierung Gemeindehalle
5. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der „A-Capella Night“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
7. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des TV Weisel
8. Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen

Nicht öffentliche Sitzung

9. Grundstücksangelegenheiten

Die Niederschrift der Ratssitzung vom 23. Januar 2017 wird vom Rat zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Drainagearbeiten am „Birken Born“ im Auftrag der Jagdgenossenschaft

Informationen:

Hubert Erdkamp hat Sonderinteresse

Da vom Rat nähere Informationen zu den Kostenvoranschlägen gewünscht werden, wird der Punkt nochmals im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung beraten.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Architektenvertrages für die Wohn-Pflege-Gemeinschaft

Der Vorsitzende informiert den Rat über den aktuellen Sachstand Wohn-Pflege-Gemeinschaft. Am 30.03.2017 fand ein weiteres Gespräch mit Frau Hennes, Vertretern der Sozialstation und Gemeinde bei Herrn Heil statt. Mit dem neuen Plan, der dann die Deckelung der Bausumme auf 1 Mio beinhaltet, erfolgt dann das Abstimmungsgespräch Mitte Mai beim Kreis. Um die erforderlichen Zuschussanträge zu stellen, wird ein Architektenvertrag benötigt. Der von Herrn Heil vorgelegte Vertrag wurde seitens der VG geprüft und für in Ordnung befunden.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Weisel stimmt dem Abschluss des Architektenvertrages mit dem Architekturbüro Heil in Nastätten unter dem Vorbehalt zu, dass die Verwaltung zwei weitere Angebote einholt und diese nicht günstiger sind.

Abstimmung: -4 Gegen-Stimmen-
-1 Enthaltung-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten im Kindergarten „Zwergenhaus“

a. Toiletten- und Vorraumsanierung

b. Markise Sandspielplatz

Beschlussvorschlag:
a. Die Arbeiten Erneuerung Kindergarten Flur und WC-Bereich werden an die Firmen Frank Rörsch zum Angebotspreis von 1.902€ und 12.391,16€ und an die Firma Dahlen von 10.487,95€ vergeben.

b. Der Auftrag zur Anschaffung einer Doppelmarkise für den Sandspielbereich im Kindergarten wird an die Firma Sejidovic in Hunzel zum Angebotspreis von 5.150€ vergeben.

Abstimmung:
a. -Einstimmig-
b. -Einstimmig-

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Dachsanierung Gemeindehalle

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt einer Sanierung des Daches der Gemeindehalle (große Lösung) in der kostengünstigsten Variante zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der „A-Capella Night“

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung der „A-Capella Night“ ab 2017 zu.

Abstimmung: -1 Enthaltung-

Punkt 6
Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, die Umstellung auf LED Leuchtmittel nochmals zurück zu stellen.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 7
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des TV Weisel

Andreas Biermann hat Sonderinteresse.

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt einer Erhöhung des Zuschusses von 2.500€ auf 4.000€ zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 8
Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen

Mitteilungen

Ende der Sitzung: 21.50 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)

Nicole Dillenberger (Protokollführerin)